Eine Anwaltskanzlei hatte zahlreiche Medienunternehmen abgemahnt wegen rechtswidrigen Vertriebs von DVDs, die allesamt von einem Tonträgerunternehmen hergestellt worden waren. Sodann beanspruchte die Kanzlei Anwaltskosten für jede einzelne ihrer gleichlautenden Abmahnschreiben. Eine vermeintlich lukrative und nicht einmal unübliche Praxis, der der BGH jedoch nun einen Riegel vorgeschoben hat. mehr

Museen dürfen ihren Besuchern das Fotografieren der Kunstwerke verbieten. „Fotografieren verboten“-Piktogramme und die entsprechenden Regelungen in den Benutzungsordnungen sind rechtens, so jüngst der BGH. Wer dennoch Fotos erstellt und im Internet öffentlich zugänglich macht, kann zu Unterlassung und Schadenersatz verpflichtet sein. mehr

Ein Kraftausdruck als Überschrift. Eine grobe Beleidigung. Aber kann der Beleidigte eine Geldentschädigung verlangen? Nicht, wenn die Äußerung als Erwiderung auf eine schwerwiegende Provokation gefallen ist, so der BGH in einem aktuellen Urteil. Maßgeblich sind stets die gesamten Umstände des Einzelfalls. mehr

Karl Valentin, Heinz Erhardt, Loriot ... Wortakrobaten haben einen Fundus wunderbarer Sprüche erschaffen. Und dieser ist durch das Internet leicht zugänglich. Da mag es durchaus nahe liegen, sich mit fremden Worten zu „schmücken“, z.B. zur Selbstdarstellung im XING-Profil oder als Motto bei Facebook. Und schon droht die Abmahnung mit hohen Anwaltskosten. mehr

„Wissen ist Macht. Ich weiß nichts. Macht nichts.“ muss nicht immer stimmen. Für Eltern mehrerer Kinder kann es besser sein, nicht zu wissen, welche Tochter oder welcher Sohn in einer Tauschbörse Urheberrechte verletzt hat. Wissen die Eltern den Namen des Rechtsvertetzers, müssen sie ihn preisgeben – so der BGH in einem aktuellen Urteil. mehr

Eine Nutzung von Tonaufnahmen zu Zwecken des Sampling kann nunmehr auch ohne vorherige Lizenzierung zulässig sein. In einem wegweisenden Urteil betont das Bundesverfassungsgericht die Kunstfreiheit und hebt die engen Vorgaben des Bundesgerichtshofs in den Verfahren „Metall auf Metall“ auf – mit neuen Möglichkeiten für Musikproduzenten! mehr