MEDIEN · WIRTSCHAFT · RECHT

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06.09.2022

Was bedeutet "klimaneutral"?

Werbung mit Umweltschutzbegriffen und -zeichen unterliegt strengen Anforderungen, denn die Umweltverträglichkeit eines Produkts ist heutzutage ein wesentlicher Faktor für die Kaufentscheidung. Obendrein sind Begriffe wie "umweltfreundlich" oder "umweltschonend" unscharf, der Aufklärungsbedarf ist hoch. Unter welchen Voraussetzungen lässt sich also mit "klimaneutral" werben? mehr
28.09.2021

VIDEO: Urheberrecht - wie entsteht es? Praxisbeispiel an einem Songcover

Der Computer machts möglich: Oft scheint es spektakulär, kreativ und fantasievoll – tatsächlich ist nichts dahinter oder besser: fast nichts. Zerlegen wir doch mal ein Songcover in seine Einzelbestandteile, um die Entstehung eines Urheberrechts zu beurteilen. Oder – Achtung: Tipp! – um festzustellen, dass sich ein anderes Recht viel leichter begründen lässt. mehr
23.09.2019

Serienabmahnung von Unternehmen – einmalige Anwaltskosten

Eine Anwaltskanzlei hatte zahlreiche Medienunternehmen abgemahnt wegen rechtswidrigen Vertriebs von DVDs, die allesamt von einem Tonträgerunternehmen hergestellt worden waren. Sodann beanspruchte die Kanzlei Anwaltskosten für jede einzelne ihrer gleichlautenden Abmahnschreiben. Eine vermeintlich lukrative und nicht einmal unübliche Praxis, der der BGH jedoch nun einen Riegel vorgeschoben hat. mehr
28.01.2019

Fotografierverbote in Museen

Museen dürfen ihren Besuchern das Fotografieren der Kunstwerke verbieten. „Fotografieren verboten“-Piktogramme und die entsprechenden Regelungen in den Benutzungsordnungen sind rechtens, so jüngst der BGH. Wer dennoch Fotos erstellt und im Internet öffentlich zugänglich macht, kann zu Unterlassung und Schadenersatz verpflichtet sein. mehr
04.06.2018

„Bedauernswertes dummes Arschloch“

Ein Kraftausdruck als Überschrift. Eine grobe Beleidigung. Aber kann der Beleidigte eine Geldentschädigung verlangen? Nicht, wenn die Äußerung als Erwiderung auf eine schwerwiegende Provokation gefallen ist, so der BGH in einem aktuellen Urteil. Maßgeblich sind stets die gesamten Umstände des Einzelfalls. mehr
02.01.2018

Fremde Sprüche als abgemahnte „Zitate“

Karl Valentin, Heinz Erhardt, Loriot ... Wortakrobaten haben einen Fundus wunderbarer Sprüche erschaffen. Und dieser ist durch das Internet leicht zugänglich. Da mag es durchaus nahe liegen, sich mit fremden Worten zu „schmücken“, z.B. zur Selbstdarstellung im XING-Profil oder als Motto bei Facebook. Und schon droht die Abmahnung mit hohen Anwaltskosten. mehr
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